Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019 der CSU – Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019

der CSU – Gemeinderatsfraktion

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

für die Aufbereitung der umfassenden Daten,

welche diesem Haushalt zugrunde liegen,

möchten wir uns – von der CSU Fraktion –

bei allen Mitarbeitern der Verwaltung bedanken.

Wir danken dem 1. Bürgermeister Roland Schmitt

für seine eben vorgetragenen ausführlichen Informationen

zum Haushalt 2019.

 

Der Dank geht auch und vor allem an das Personal der Kämmerei,

hier im Besonderen an unseren Kämmerer Herr Stefan Ripperger

und seinem ganzen Team.

 

Die Frage an uns – die Fraktionen und Gruppierungen ist: können wir diesen Haushalt in seiner dargestellten Form verantworten.

Ein Haushalt, der mit 24 Mio. keine riesige Dimension einnimmt, aber jeder Mandatsträgerin und jedem Mandatsträger noch 1,1 Mio zur Verfügung stellt.

 

Schaut man sich die Statistik von Rottendorf an,

so stellt man fest,

dass sich die Einwohnerzahl in den letzten 10 Jahren nicht verändert hat.

2008 und 2018 waren es exakt 5341 Bürgerinnen und Bürger mit ihrem 1.Wohnsitz in unserer Gemeinde.

Vergleicht man die Altersstatistik im gleichen Zeitraum stellt man fest, dass die Altersgruppe über 65 um 1,8 % zugenommen,

und die Altersgruppe unter 18 um 1,6 % abgenommen hat.

 

Dieser Situation werden wir im 19 er Haushalt mit einem Vermerk – Erwerb Wohnungen – Neubau Pflegenheim mit 1,1 Mio gerecht, die aber erst im 20 er Haushalt eingetragen werden.

Die jungen Bewohner werden mit fast 850 000 € gefördert in Form von Planung neuen Kindergarten/krippe/hord, Sanierung Jugendzentrum, Digitales Klassenzimmer usw.

 

Der stagnierenden Bevölkerungszahl begegnet man mit der Erschließung des Baugebiets Sand West.

Es hat den Anschein, dass wir in 2019 noch entscheidend weiterkommen, wenn auch keine Erschließungskosten im Haushalt 2019 eingeplant sind.

Der Zustand von Rottendorfs Straßen wird verbessert (Hauptstraße –  barrierefreie Bushaltestellen, Querbänder – Ausgaben von ca. 1 Mio) und die Wirtschaftskraft unseres Gewerbegebiets wird durch Investition in Reißbach und Sauleite in Höhe von 1 Mio ausgebaut.

Die Wirtschaftskraft ist für uns entscheidend.

Trotz der Rückzahlung in 2018 von 6,7 Mio € Gewerbesteuer war unsere Wirtschaftsleistung auch 2018  mit ca. 8 Mio. € recht ordentlich.

Die letzten Jahre waren ähnlich.

Der Gewerbesteueransatz 2019 mit 5 Mio ist somit angebracht.

Erfreulich ist, das auf Grund der günstigen Entwicklung der anderen Einnahmen die Steuerkraft sogar auf 11,5 Mio gestiegen ist.

Fehler in unserer Unterlage: Seite 5 2. ….sinkt die Steuerkraft….

Steigt die Steuerkraft wäre richtig.

Der Haushalt 2019 zeigt auch, dass es sich in Rottendorf gut leben läßt.

Mit freiwilligen Leistungen von fast 300 000 € und Investitionen in Bürgergebäude (Schule Rothof, Bahnhofsgebäude, Arztpraxis) in Höhe von 1,6 Mio. wird echt was geboten.

 

Unser Ziel muss sein Rottendorf weiter zu entwickeln, aber auch alle Folgekosten im Hinterkopf zu haben.

Darauf werden wir von der CSU auch in Zukunft besonderes Augenmerk legen

 

Wir, von der CSU Fraktion werden dem Haushalt und dem Stellenplan zustimmen.

Wir sind gespannt, was das ORGA Gutachten über unsere Personalsituation aussagen wird.

Falls es neue Stellen notwendig macht, werden wir um eine zeitnahe Lösung der Büroflächeknappheit nicht herumkommen.

Eine Verlegung des Sitzungssaales und der Umbau zu Büros wäre sicher eine schnelle und kostengünstige Lösung.

Vor allem wären die Altgebäude – hier das historische Rathaus – weiter genutzt.

 

Wir wünschen uns auch weiterhin ein gutes, freundliches Miteinander und das notwendige Vertrauen.

 

Wir alle müssen stets daran arbeiten,

die Infrastruktur, das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger und die Bürgernähe zu verbessern, um Rottendorf auch weiterhin als liebens- lebenswerte und attraktive Gemeinde zu erhalten

und voran zu bringen.

 

Wir, die CSU Fraktion

sehen den Haushalt 2019 positiv und zukunftsweisend

für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde.

Nocheinmal:

Die CSU-Fraktion stimmt der vorgelegten Haushaltssatzung,

dem Haushaltsplan und dem Stellenplan zu,

und beantwortet die Frage ob wir dieses Werk verantworten können,

mit Ja

 

Unser Dank gilt,

der Verwaltung als Ganzes,

zum Haushaltsplan speziell der Finanzverwaltung,

unserem 1. Bürgermeister Roland Schmitt,

sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde

für ihre geleistete Arbeit.

Gemeinsam sind wir stark

Gemeinsam bringen wir Rottendorf voran.

 

Zum Schluss möchte ich mich,

auch im Namen der CSU-Fraktion,

bei allen Gemeinderatsmitgliedern

für die gute Zusammenarbeit bedanken.

 

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Am 2. Juni 2019, veröffentlicht in: neu, Neuigkeiten von
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